25 Jul „Demokratie ohne Ethik ist wie ein Motor ohne Motoröl – sie fährt unaufhaltsam auf ihren Untergang zu.“
Last Updated on 2023-07-26
Brigitta Schwarzer, 01.07.2023
„Demokratie ohne Ethik ist wie ein Motor ohne Motoröl – sie fährt unaufhaltsam auf ihren Untergang zu.“
Intro 1: Bei aller Gegensätzlichkeit der Positionen, bei aller Härte in der politischen Auseinandersetzung, die Demokratie ausmacht, dürfen wir das Verbindende nicht aus den Augen verlieren. Dazu zählen die Wahrung der Menschenrechte, Toleranz gegenüber Anderen und Respekt vor deren Meinungen, Kampf gegen Vorurteile und Bemühen um Integration (Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, 26.04.2013)
Intro 2: Nach Wolfgang Huber, einem mittlerweile 80-jährigen deutschen evangelischen Theologen, unterliegt die Demokratie ethischen Überprüfungen und kann sich daher der ethischen Debatte nicht entziehen. Die ethische Begründung der Demokratie basiert auf christlichen Werten wie der Würde und der Anerkennung der Fehlbarkeit der Menschen sowie des Pluralismus. Die Menschenwürde ist eine fundamentale Grundlage der Demokratie und ist nicht „verhandelbar“. Korrekturen und Machtwechsel sollen Missbrauch verhindern. Pluralismus ist eine Tugend der Demokratie, die Toleranz und gemeinsame Lösungen fördern soll.
Diskussion: Immer mehr Bürger haben den Eindruck, dass sie mit ihrer „demokratischen“ Stimme nichts mehr bewirken können. Auch im weltweiten Demokratieranking hat Österreich viel Potenzial nach oben. Die meisten Parteien leiden unter einer anhaltenden Glaubwürdigkeitskrise. Einen wesentlichen Anteil daran haben jene Medien, die aus Steuergeldern und Förderungen finanzierte parteienfreundliche sowie einseitige Berichterstattung bringen. Aber auch die zunehmende „Verrohung“ der Sprache – z. B. der Nationalratsabgeordneten – verunsichert die Bevölkerung in immer höherem Ausmaß, insbesondere dann, wenn die „Sager“ dann von den Medien genüsslich dem gemeinen Volk kommuniziert werden. Während es für die Parlamentsmitarbeitenden einen Ethikkodex gibt, agieren unsere Abgeordneten ohne jede Richtschnur, obwohl hier der Bedarf besonders groß wäre.
Facit: Die Diskussionsrunde wünscht sich für die Volksvertreter:innen auf allen Ebenen einen Ethikkodex, der Anstands- und Respektregeln vorgibt. Dies auch vor dem Hintergrund, dass Politiker:innen generell in ihrem Umgang der Sprache den Bürger:innen ein Vorbild sein sollten. Eine unabhängige Ethikkommission soll die Einhaltung des Ethikkodex sicherstellen.
Weitere Vorgehensweise: Der Diskussionsrunde ist sehr bewusst, dass ihre Wünsche nicht so leicht umzusetzen sind. Der nächste Schritt ist, dass wir nach der Sommerpause einen Abend bei der DigiSociety diesem Thema widmen.